Internet / Recht: 3-Strikes in Frankreich noch nicht ganz durch

Von: Marc Weissenberger

Wie gulli berichtet, scheint das äußerst umstrittene Gesetz zur Abschaltung der Internetverbindung im Falle von Urheberrechtsverletzungen in Frankreich wohl noch in der Warteschleife über den Franzosen kreisen.

Der Grund liegt wohl in der Commission nationale de l'informatique et des libertés (CNIL), der französischen Datenschutzbehörde, die alle Gesetze, die sich auf die Datenerhebung / Speicherung der Franzosen bezieht, wohl erst noch prüfen und empfehlen muss, bevor diese angewendet werden dürfen.

Ebenfalls wurde bekannt, dass die CNIL am 10. Dezember ein Schreiben vorgelegt hatte, in dem sie darlegte, dass sie sich mit dem HADOPI-Gesetz noch gar nicht beschäftigt haben, weil ihnen dieses als solches noch gar nicht zur Prüfung vorliege.

Man kann nun für die Franzosen nur hoffen, dass die CNIL sich ihres Titels erinnert und vor allem die libertés, also die Freiheiten ihrer Bürger, besonders in den Vordergrund stellt.